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Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Amtsgericht Meppen

 

Schmuckgrafik (Zum Umgang mit dem Corona-Virus in der Justiz) Bildrechte: Justiz


Das Amtsgericht Meppen passt seine Maßnahmen zum Infektionsschutz laufend der aktuellen Lage an. Das Gerichtsgebäude ist auch im Lockdown zu den üblichen Zeiten geöffnet. Es besteht ein umfassendes Hygienekonzept zum Schutz der Verfahrensbeteiligten (m/w/d), Besucher (m/w/d) und Beschäftigten (m/w/d). Aktuell bitten wir um Beachtung folgender Schutzmaßnahmen:




  • Bitte beschränken Sie Besuche des Amtsgerichts auf eilbedürftige Angelegenheiten, soweit Sie nicht zu einem Termin geladen sind. Holen Sie bitte gegebenenfalls vorab telefonisch Auskunft ein und vereinbaren Sie einen Termin.
  • Personen, die mögliche Symptome einer Erkrankung mit dem Corona Virus aufweisen (zum Beispiel Husten, Fieber, Halsschmerzen, infektbedingte Atemnot) oder von einer individuellen Quarantäneanordnung betroffen sind, ist der Zutritt zum Amtsgericht untersagt.
  • Sofern Sie zu einem Termin geladen sind und an der Teilnahme, zum Beispiel durch eine Quarantäneanordnung gehindert sein könnten, informieren Sie bitte unverzüglich den zuständigen Richter bzw. die zuständige Richterin. Das gilt auch, falls Sie aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe Bedenken hinsichtlich einer Teilnahme am Termin haben. Stellen Sie sich bitte darauf ein, entsprechende Belege vorzulegen.
  • Das Amtsgericht Meppen ist verpflichtet, zur Rückverfolgbarkeit der Infektionsketten alle Besucherinnen und Besucher zu erfassen. Das gilt auch für Rechtsanwälte (m/w/d) und ehrenamtliche Richter (m/w/d). Sie finden das entsprechende Kontaktformular mit allen Hinweisen zum Datenschutz oberhalb dieses Textes zum Download. Bitte bringen Sie dieses nach Möglichkeit schon ausgefüllt mit, wenn sie das Gerichtsgebäude aufsuchen.
  • Alle Personen, die das Amtsgericht betreten, sind verpflichtet, eine medizinische Mund-Nasen-Maske (sogenannte OP – Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Die Gerichte sind nicht zur Bereitstellung von Masken verpflichtet. Von der Verpflichtung ausgenommen sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund – Nasen – Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft gemacht machen können. Ebenso ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.
  • Im Sitzungssaal entscheidet der/die Vorsitzende über das Tragen der Mund – Nasen – Maske und den einzuhaltenden Standard (sogenannte OP – Masken oder Masken des Standards KN95/N95 oder FFP2). Befreiungen von der Pflicht zum Tragen der Mund – Nasen - Maske erstrecken sich generell nicht auf Zuschauer (m/w/d) einschließlich der Pressevertreter (m/w/d).
  • Zwischen Personen ist im Gerichtsgebäude ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Der Justizwachtmeisterdienst ist zur Einhaltung des besonderen Hygienekonzepts im Justizvollzug angehalten, auf die Einhaltung des Mindestabstands zwischen inhaftierten Verhandlungsteilnehmern und Zuschauern besonders zu achten.
  • Über die Durchführung oder Verlegung von anberaumten Verhandlungsterminen mit Blick auf die aktuelle Situation entscheidet d. jeweilige Vorsitzende nach Abwägung im Einzelfall. Sofern Sie zu einem Termin geladen sind und an der Teilnahme z.B. durch eine Quarantäneanordnung gehindert sein könnten, informieren Sie bitte unverzüglich den zuständigen Richter. Das gilt auch, falls Sie aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe Bedenken hinsichtlich einer Terminteilnahme haben. Stellen Sie sich bitte darauf ein, entsprechende Belege vorzulegen.
  • Für die Zahl der Personen, die sich im Gerichtsbürogebäude in öffentlichen Bereichen aufhalten dürfen, bestehen zur Sicherung des Abstandsgebotes ebenso Kapazitätsgrenzen wie für die einzelnen Sitzungssäle. An diesen Grenzen orientiert das Gericht sich bei der Ladung zu einem Termin. Es wird daher gebeten, das Gerichtsgebäude erst unmittelbar vor einem anberaumten Termin zu betreten und anschließend zügig wieder zu verlassen. Vor- und Nachbesprechungen müssen, sofern das Anwaltszimmer nicht frei ist, außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.
  • Es wird aufgrund der bestehenden Kapazitätsgrenzen weiter dringend gebeten, keine Personen zu einem Termin mitzubringen, die nicht geladen oder unmittelbar Prozessbeteiligte sind, zum Beispiel Familienmitglieder oder nicht prozessbeteiligte Berater.
  • Um die Einhaltung der Kapazitätsgrenzen auf den Fluren sicherzustellen, dürfen sich auf den Fluren nicht mehr Personen aufhalten, als Sitzplätze zur Verfügung stehen. Aus diesem Grunde ist während des Wartens auf den Termin auf den bereitstehenden Stühlen Platz zu nehmen. Soweit kein Sitzplatz mehr vorhanden ist, ist die Kapazitätsgrenze überschritten. Die Justizwachtmeister sind angewiesen, die Personen zu bitten, vor dem Gerichtsgebäude zu warten, bis ein Sitzplatz frei wird oder aber die Person den Sitzungssaal betreten kann.
  • Die sehr begrenzten Plätze für Zuschauer in den Sitzungssaalsälen werden über Platzkarten am Eingang des Gerichts vergeben. Ist das Platzkontingent ausgeschöpft, wird weiteren Interessenten der Zugang zum Gerichtsgebäude verwehrt. Für die Presse sind Platzkartenkontingente reserviert. Eine individuelle Reservierung von Plätzen ist nicht möglich.
  • Verfahrensbeteiligte werden gebeten, Anfragen zu einem Vorgehen im schriftlichen Verfahren wohlwollend zu prüfen. Bitte nutzen Sie auch Angebote, im Einzelfall im Wege der Bild-und Tonübertragung nach § 128a ZPO an Sitzungen teilzunehmen. Die sich von extern zuschaltenden Beteiligten benötigen dazu lediglich eine Webcam und ein Mikrofon, wie sie zum Beispiel in fast allen Laptops verbaut sind. Eine besondere Software wird nicht benötigt. Genauere Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage unter „Service“.
  • Sollte bei Ihnen binnen 14 Tagen nach dem Besuch des Amtsgerichts Meppen eine Infektion mit dem Corona Virus festgestellt werden, nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt mit der/ dem zuständigen Richter*in auf. Bitte hinterlassen Sie dabei Ihre Kontaktdaten.

Bleiben Sie gesund!

Anette Schneckenberger

Direktorin des Amtsgerichts

Pressestelle

Obergerichtsstraße 20, 49761 Meppen

 

Kontaktformular für Besucherinnen und Besucher sowie datenschutzrechtliche Hinweise

Artikel-Informationen

erstellt am:
11.01.2021
zuletzt aktualisiert am:
25.01.2021

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