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Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Amtsgericht Meppen

 

Schmuckgrafik (Zum Umgang mit dem Corona-Virus in der Justiz) Bildrechte: Justiz


Das Amtsgericht Meppen passt seine Maßnahmen zum Infektionsschutz laufend der aktuellen Lage an. Das Gerichtsgebäude ist auch im Lockdown zu den üblichen Zeiten geöffnet. Es besteht ein umfassendes Hygienekonzept zum Schutz der Verfahrensbeteiligten (m/w/d), Besucher (m/w/d) und Beschäftigten (m/w/d). Aktuell bitten wir um Beachtung folgender Schutzmaßnahmen:




  • - Ab Mittwoch, dem 8. Dezember 2021 ist für Besucher*innen der Zutritt zum Amtsgericht nur noch mit 3G-Nachweis erlaubt (Impf- oder Genesenennachweis beziehungsweise negativer, aktueller Antigen- oder PCR-Testnachweis), soweit es sich nicht um Verfahrensbeteiligte handelt.

    - Für Verfahrensbeteiligte (Angeklagte, Verteidiger, Parteien, Prozessbevollmächtigte, Zeug*innen, Sachverständige, Dolmetscher*innen, sonstige Verfahrensbeteiligte (z.B. Antragsteller) Bewährungs- und Jugendgerichtshilfe) gilt die vorgenannte 3G-Nachweispflicht grundsätzlich nicht, es sei denn, es erfolgt eine individuelle Anordnung der jeweils Vorsitzenden Richter*innen.

    - Der 3G-Nachweis erfolgt durch Vorlage des entsprechenden Impfnachweises in Form des Impfausweises beziehungsweise eines digitalen COVID-Zertifikats (QR-Code auf einem mobilen Endgerät oder in Papierform) nebst gültigem Personalausweis oder sonstigem amtlichem Lichtbildausweis.

    - Bitte beschränken Sie Besuche des Amtsgerichts möglichst auf eilbedürftige Angelegenheiten, soweit Sie nicht zu einem Termin geladen sind. Holen Sie bitte ggf. vorab telefonisch Auskunft ein und vereinbaren Sie einen Termin.

    - Personen, die mögliche Symptome einer Erkrankung mit dem Coronavirus aufweisen (z. B. Husten, Fieber, Halsschmerzen, infektbedingte Atemnot) oder von einer individuellen Quarantäneanordnung betroffen sind, ist der Zutritt zum Amtsgericht untersagt.

    - Alle Personen, die das Amtsgericht betreten, sind verpflichtet, eine medizinische Mund-Nasen-Maske (Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Die Gerichte sind nicht zu einer Bereitstellung von Masken verpflichtet. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können. Ebenso ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

    - Im Sitzungssaal entscheidet d. Richter*in über das Tragen der Mund-Nasen-Maske und den einzuhaltenden Standard (Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2). Befreiungen von der Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Maske erstrecken sich nicht auf Zuschauer (m/w/d) einschließlich der Pressevertreter (m/w/d).

    - Zwischen Personen ist im Gerichtsgebäude ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten. Der Justizwachtmeisterdienst ist zur Einhaltung des besonderen Hygienekonzepts im Justizvollzug angehalten, auf die Einhaltung des Mindestabstandes zwischen inhaftierten Verhandlungsteilnehmern (m/w/d) und Zuschauern (m/w/d) besonders zu achten.

    - Über die Durchführung oder Verlegung von anberaumten Verhandlungsterminen mit Blick auf die jeweils aktuelle Situation entscheidet d. jeweilige Vorsitzende nach Abwägung im Einzelfall. Sofern Sie zu einem Termin geladen sind und an der Teilnahme z.B. durch eine Quarantäneanordnung gehindert sein könnten, informieren Sie bitte unverzüglich den/die zuständige(n) Richter*in. Das gilt auch, falls Sie aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe Bedenken hinsichtlich einer Terminsteilnahme haben. Stellen Sie sich bitte darauf ein, entsprechende Belege vorzulegen.

    - Für die Zahl der Personen, die sich im Gerichtsgebäude in öffentlichen Bereichen aufhalten dürfen, bestehen zur Sicherung des Abstandsgebots ebenso Kapazitätsgrenzen wie für die einzelnen Sitzungssäle. An diesen Grenzen orientiert das Gericht sich bei der Ladung zu einem Termin. Es wird daher gebeten, das Gerichtsgebäude erst unmittelbar vor einem anberaumten Termin zu betreten und anschließend zügig wieder zu verlassen. Vor- und Nachbesprechungen sollten möglichst außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.

    - Es wird aufgrund der bestehenden Kapazitätsgrenzen weiter dringend gebeten, keine Personen zu einem Termin mitzubringen, die nicht geladen oder unmittelbar Prozessbeteiligte sind, z.B. Familienmitglieder oder nicht prozessbeteiligte Berater.

    - Verfahrensbeteiligte werden gebeten, Anfragen zu einem Vorgehen im schriftlichen Verfahren wohlwollend zu prüfen. Bitte nutzen Sie auch Angebote, im Einzelfall im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO an Sitzungen teilzunehmen. Die sich von extern zuschaltenden Beteiligten benötigen dazu lediglich eine Webcam und ein Mikrofon, wie sie z.B. in fast allen Laptops verbaut sind. Eine besondere Software wird nicht benötigt. Genauere Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage unter „Service“.

    - Sollte bei Ihnen binnen vierzehn Tagen nach einem Besuch im Amtsgericht eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt werden, nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt mit dem zuständigen Richter (m/w/d) auf. Bitte hinterlassen Sie dabei Ihre Kontaktdaten.

Bleiben Sie gesund!

Anette Schneckenberger

Direktorin des Amtsgerichts

Pressestelle

Obergerichtsstraße 20, 49761 Meppen

 

Kontaktformular für Besucherinnen und Besucher sowie datenschutzrechtliche Hinweise

Artikel-Informationen

erstellt am:
13.12.2021

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