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Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Amtsgericht Meppen

Schmuckgrafik (Zum Umgang mit dem Corona-Virus in der Justiz) Bildrechte: Justiz


Ab Montag, dem 02.05.2022, gilt in den Räumlichkeiten des Amtsgerichts Meppen grundsätzlich keine Verpflichtung mehr zum Tragen eines Mund - Nasen - Schutzes.

Es bleibt den Besuchern und Verfahrensbeteiligten aber unabhängig davon unbenommen, eine medizinische Maske zu tragen.




In den Sitzungssälen entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen und Richter nach Maßgabe der konkreten Sitzung über das Tragen einer Mund- Nasen- Maske und den einzuhaltenden Standard (medizinische Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2).

Bitte beschränken Sie Besuche des Amtsgerichts möglichst auf eilbedürftige Angelegenheiten, soweit sie nicht zu einem Termin geladen sind. Holen Sie bitte gegebenenfalls vorab telefonisch Auskunft ein und vereinbaren Sie einen Termin.

Personen, die mögliche Symptome einer Erkrankung mit dem Corona - Virus aufweisen, (z. B. Husten, Fieber, Halsschmerzen) und nicht über einen aktuellen negativen Testnachweis verfügen oder von einer individuellen Quarantäneanordnung betroffen sind, ist der Zutritt zum Amtsgericht untersagt.

Der Justizwachtmeisterdienst ist zur Einhaltung des besonderen Hygienekonzepts im Justizvollzug angehalten. Dies sieht die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen inhaftierten Verhandlungsteilnehmern (m/w/d) und Zuschauern vor.

Über die Durchführung oder Verlegung von anberaumten Verhandlungsterminen mit Blick auf die jeweils aktuelle Situation entscheidet der jeweilige Vorsitzende nach Abwägung im Einzelfall. Sofern Sie zu einem Termin geladen sind und an der Teilnahme zum Beispiel durch eine Quarantäneanordnung gehindert sein sollten, informieren Sie bitte unverzüglich den zuständigen Richter (m/w/d).

Es wird gebeten, dass Gerichtsgebäude erst unmittelbar vor einem anberaumten Termin zu betreten und anschließend zügig wieder zu verlassen. Vor-und Nachbesprechungen sollten möglichst außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.

Soweit Bedenken an der Verhandlungsteilnahme, z.B. wegen der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe bestehen, nutzen Sie die entsprechenden Angebote im Einzelfall. Dies kann eine Entscheidung im schriftlichen Verfahren oder aber die Teilnahme an einer Verhandlung im Wege der Bild-und Tonübertragung nach § 128a ZPO sein. Die sich von extern zuschaltenden Beteiligten benötigen dazu lediglich eine Webcam und ein Mikrofon, wie sie zum Beispiel in fast allen Laptops verbaut sind. Eine besondere Software wird nicht benötigt. Genauere Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage unter Service.


Anette Schneckenberger

Direktorin des Amtsgerichts

Pressestelle

Obergerichtsstraße 20, 49716 Meppen

Artikel-Informationen

erstellt am:
05.05.2022

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