Niedersachen klar Logo

Besuch der Landtagsabgeordneten Bernd-Carsten Hiebing und Dirk Toepffer im Amtsgericht Meppen

Die Besucher mit der Direktorin vor dem Haupteingang des Amtsgerichts Meppen Bildrechte: ag-meppen
v.l.n.r. Direktorin des Amtsgerichts A. Schneckenberger, Dirk Toepffer, Lara Evers, Bernd-Carsten Hiebing


Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Dirk Toepffer, der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Meppen, Bernd – Carsten Hiebing und Lara Evers haben am 1. August 2022 das Amtsgericht Meppen besucht.

Die Direktorin informierte in einem kurzen Rundgang durch das Haus über die Digitalisierung in der Justiz, die durch eine elektronische Saalanzeige und Videovernehmungsanlagen in den Sitzungssälen sichtbar wird.

Dirk Toepffer, welcher vor seiner Zeit als Landtagsabgeordneter als Rechtsanwalt tätig war, erkundigte sich nach den Erfahrungen mit dieser Art der Verhandlungsführung. Die Direktorin erklärte, dass das Angebot, insbesondere bei Anwälten, die weite Strecken zurückzulegen hätten, sehr gut angenommen werde. Selbstverständlich gibt es, so Schneckenberger, Verhandlungen, die besser in Präsenz durchgeführt werden, z.B. Kindschaftsverfahren. Gleichwohl sei die Videovernehmungstechnik in vielen Fällen eine zeit- und kostengünstige Alternative.

Die Abgeordneten besichtigten die neue Scanstraße und informierten sich über die elektronische Aktenführung. Bernd-Carsten Hiebing freute sich über die Fertigstellung des Fahrstuhls für das Amtsgericht Meppen. Er hatte sich seit 2017 im Justizministerium in Hannover dafür stark gemacht und ließ sich eine Probefahrt nicht entgehen.

Im Anschluss fand ein Informationsgespräch mit der Behördenleitung statt. Eines der zentralen Themen war der starke Rückgang der Zivilverfahren an den Amtsgerichten. Frau Schneckenberger wies darauf hin, dass die Streitwertgrenze seit 1993 (damals 10.000,- DM) nicht angepasst worden ist und die Anzahl der Zivilverfahren bundesweit in den letzten 10 Jahren an allen Amtsgerichten im Durchschnitt um 1/3 zurückgegangen ist. Es bestand zwischen allen Beteiligten Einigkeit, dass die Streitwertgrenze von derzeit 5.000,- EUR deutlich erhöht werden müsse, um den Amtsgerichten schnell und wirksam zu helfen. Die Bearbeitung von Zivilsachen an den Amtsgerichten ist nicht nur professionell und schnell, sondern bei Anwendung des Personalberechnungssystems in der Justiz auch wirtschaftlich, betonte Schneckenberger. Es könne nicht angehen, dass die Bürgerinnen und Bürger, Gewerbe- und Handeltreibende bei einem Streitwert von 5001,- EUR, z.B. wegen der Erfüllung eines PKW – Kaufvertrages ihr Recht am Landgericht geltend machen müssen. Der Wirtschaftsstandort „Emsland“ bleibe nur bei einer starken Justiz in der Fläche attraktiv.

Der Besuch testet den Fahrstuhl   Bildrechte: ag-meppen
Der Besuch beim Rundgang im Amtsgericht   Bildrechte: ag-meppen
Die Landtagsabgeordneten mit Anette Schneckenberger   Bildrechte: ag-meppen
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln